Italien

Am letzen Montag war ich bei einem Vortrag von Chantal Mouffe im Deutsch-Amerikanischen Institut Nürnberg. Ihre Hauptthese war, dass die Demokratie einen Wettstreit, einen αγών zwischen verschiedenen Ideen und politischen Lagern darstellt. Der Fehler der Linken in Europa sei es, dass sie diesem Agon aus dem Weg geht und statt dessen versucht, die Wahlen „in der Mitte“ zu gewinnen.

Die Kommunalwahlen in Italien sind ein hervorragender Beleg dafür. Die Niederlage des rechtspopulistischen Parteienbündnisses um Berlusconi ist sehr viel heftiger ausgefallen, als ich es mir in meinen kühnsten Hypothesen erträumt habe. Der Überblick auf der Internetseite der Repubblica macht es deutlich: Das Mitte-Links-Bündnis hat die Stichwahlen fast überall gewonnen – auch in Städten, die als Hochburgen des Rechtsbündnisses galten, wie Cagliari, Novara oder eben Mailand.

Gestern, am 6. November 2009, veröffentlichte die Süddeutsche Zeitung ein Interview mit Leoluca Orlando, dem ehemaligen Bürgermeister von Palermo, der inzwischen als Oppositionspolitiker im italienischen Parlament aktiv ist, Orlando beschreibt sehr anschaulich, wie das System Berlusconi funktioniert, das er als »eine Diktatur, die wie eine Demokratie aussieht,« bezeichnet. Außerdem erläutert er, wie Berlusconis Politik die Mafia fördert und welche Gefahren sich daraus für Europa ergeben.

Mir fällt dazu nur ein, dass die deutschen Christdemokraten im Europäischen Parlament eine gemeinsame Fraktion mit Berlusconis Partei »Popolo della Libertà« bilden. Im Übrigen gehören zum »Popolo della Libertà« auch die italienischen Postfaschisten.

Als ob es Romano Prodi nicht schon schwer genug hätte – mit seinem knappen Wahlsieg und einem Parteienbündnis, das das gesamte Spektrum aller im deutschen Bundestag vertretenen Parteien repräsentiert –, erwecken die deutschen Nachrichten zum Machtkampf in Italien auch noch zusätzlich den Eindruck, als wollten sie das Scheitern des italienischen „Mitte-Links-Bündnisses“ geradezu herbeischwören.

Zumindest überzeichnen sie die Schwierigkeiten, spielen die Erfolge herunter und übernehmen die Interpretation der Situation durch Silvio Berlusconi und seine Gefolgsleute.

Einfache, absolute und Zweit-Drittel-Mehrheit

Die Wahlen zu den Präsidenten der beiden Parlamentskammern wurden von der deutschen Presse, noch bevor sie abgeschlossen waren, unisono als „Schlappe“ bzw. „Fehlstart“ für Prodi gewertet. Und dieses Etikett blieb an ihnen auch hängen, nachdem sich die beiden Kandidaten des Mitte-Links-Bündnisses durchgesetzt hatten.

Aufschlussreich war dabei der Umgang mit dem Begriff „Mehrheit“. So titelte z. B.